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Deutsches Patent- und Markenamt DPMA
Französisches Patent- und Markenamt INPI
Österreichisches Patentamt Referat für den gewerblichen Rechtsschutz
Schweizer Patentamt Das Eigenössische Institut für geistiges Eigentum
US-Patentamt USPTO
Weitere Zentralbehörden des geistigen Eigentums
Das Bundesjustizministerium
Auf dieser nach unserer Auffassung sehr gut und übersichtlich gestalteten Seite des Bundesjustizministeriums erfährt sowohl der Laie als auch der Fachmann durchaus Wichtiges in verständlicher Form über die aktuelle und auch künftige Gesetzgebung, auch wenn es ...erstens anders kommt und ...zweitens als man denkt
ICANN ICANN = "Internet Corporation for Assigned Names" mit Sitz in den USA wacht über die Vergabe der Top Level Domains. Der Besuch der Seite lohnt sich für alle , die an den neuen oder an speziellen ausländischen Domains (wie etwa .ag oder .tv) interessiert sind.
OAMI Es handelt sich um das Portal des Hamonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM). Das HABM ist für EU-Marken und EU-Geschmacksmuster (Design) zuständig. Auf dieser Seite können EU-Marken recherchiert werden oder z.B. Einblick in des EU-Musterblatt genommen werden, das ausschließlich im Internet ausliegt.
Urheberrecht in Europa Die Website gibt einen Überblick über den aktuellen Status der Urheberrechte in den Mitgliedstatten der EU, insbesondere unter dem Gesichtspunkt der derzeit von den Mitgliedsländern umzusetzenden "infosoc-Richtlinie".
Verzeichnis der deutschen Gerichte Das Verzeichnis führt sämtliche deutschen Gerichte an, wobei die aufgrund diverser Zentralisierungs-Verordnungen nur eine kleine Auswahl dieser Gerichte regelmäßig mit Streitigkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes befasst sind
World Intellectual Property Organization Die WIPO ist unter anderem für internationale Patentanmeldungen nach dem Patent Cooperation Treaty (PCT), für internationale Markenanmeldungen nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) bzw. Protokoll (MMP),internationale Design-Anmeldungen zuständig und betreibt überdies ein schnelles und kostengünstiges Schiedsgericht für .com-Domain Streitigkeiten.
World Trade Organization Die WTO (Welthandelsorganisation) besitzt im gewerblichen Rechtsschutz als Hüterin des TRIPS-Abkommens (The Agreement on Trade Related Aspects of Intelectual Property Rights) - einer internationalen Vereinbarung von Mindeststandards des Schutzes des geistigen Eigentums eine zentrale Bedeutung.
Blatt für EU-Muster (EU-Designs) Das Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist nach hiesiger Kenntnis das erste ausschließlich im Internet erscheinende offizielle Amtsblatt und stellt das offizielle Organ der Veröffentlichung von EU-Geschmacksmustern dar
Delphion Delphion ist aus dem ehrgeizigen Projekt eines Intelectual-Property-Servers von IBM hervorgegangen und stellt nach unserer Auffassung das derzeit wohl beste non-profit-tool im Recherchenbereich des gewerblichen Rechtsschutzes dar.
Depanet Das Deutsche Patent und Markenamt bietet im Rahmen eines Projektes der Europäischen Patentorganisation (EPO) die deutschen Patentinformationen der letzten 24 Monate. Dieser Dienst wendet sich an Erstnutzer und ersetzt keinesfalls eine professionelle Recherche.
Depatisnet Sehr einfach zu zu bedienende Datenbank, die den Zugriff auf den elektronisch verfügbaren Prüfstoff des DPMA eröffnet. Je nach Recherchenerfahrung kann zwischen einem Einsteiger und Expertenmodus gewählt werden. Sehr empfehlenswert für private Vorabrecherchen Deutsche Patentinformationszentren Hier kann der interessierte Laie oder Profi Papierrecherchen durchführen und sich wertvolle Erstinformationen holen.
Esp@cenet ESP@CENET stellt im wesentlichen die europäische Mutter des DEPANET-Service dar und bietet entsprechend die Informationen der europäischen Patentliteratur. Außerdem kann von diesem Portal zu den Patentinformationen weiterer Mitgliedsländer der EPO gesurft werden
EU- Markenrolle Suchmaschine des EU-Markenamtes (HABM) nach EU -Marken, die übrigens in den einzelnen Mitgliesstaaten der EU unmittelbar wirkende Verbietungsrechte darstellen.
Landesgewerbamt Karlsruhe StändigeVeranstaltungen zum gewerblichen Rechtsschutz, Recherchemöglichkeiten in Papier und Datenbanken sowie einmal im Monat die kostenlose Erfinderberatung der Patentanwälte findet in Kalrsruhe im Landesgerbeamt und in Stuttgart im Haus der Wirtschaft statt.
US-Marken Die Suchmaschinen "TESS" (Trademark Electronic Search System) des USPTO erlaubt den Zugriff auf angemeldete ("pending") und registrierte US-Marken.
USPTO Auf der Homepage des amerikanischen Patentamtes (USPTO) können recht komfortabel US-Patentschriften beschafft werden
Patentanwälte im Netz und deren Vertretungen
AIPPI Die Internationale Vereinigung zum Schutz des Geistigen Eigentum ist ein weltweites Sammelbecken aller am gewerblciehn rechtschutz Interessierter und der in diesem Beriech arbeitenden beruflichen Vertreter
EPI Das Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter. Die Vereinigung feiert am 26 Oktober 2002 ihren 25. Jahrestag. Epi hat europaweit ca. 8 000 Mitglieder.
FICPI a non-political world-wide organisation of intellectual property attorneys in private practice
GRUR Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, der sogenannte "grüne Verein" oder besser "die grüne Familie" gibt u.a. mit der GRUR und der GRUR Int. zwei der wichtigsten und wertvollsten Zeitschriften auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes heraus, wobei die Farbe dieser Zeitschriften auch den Zusatz "grün" erklärt.
Patentanwaltskammer die berufsständische Vertretung der deutschen Patentanwälte im Netz. Die Homepage enthält eine Suchmaschine nach deutschen Patentanwälten.
Suchmaschine für European Patent Attorneys Wer einen europäischen Vertreter sucht, sollte sich an uns wenden. Wer aber trotzdem gerne weitersucht, kann sich auch der Suchmaschine des Europäischen Patentamtes bedienen und uns dann dort auswählen....
Auch Anwälte sind Weicheier Was die meisten unter unseren Lesern schon immer gewußt haben, wird spätestens unter diesem Link klar. Auch Anwälte - "natürlich eher Rechtsanwälte als Patentwälte" - sind zu diversen Schwachheiten fähig, die hier wirklich erschöpfend zusammengefast sind.
Die sieben Todsündes des Erfinders
Bereits im Vorfeld einer etwaigen schutzrechtlichen Anmeldung werden ofmals Fehler begangen, die einerseits vermeidbar und teilweise im Nachhinein auch durch den besten Patentanwalt nicht mehr zu korrigieren sind.
Vermeiden sie also die vom Europäischen Patentamt sehr unterhaltsam zusammengestellten Todsünden oder fragen Sie am Besten gleich jemand, der sich mit so etwas auskennt...zB.
GEITZ TRUCKENMÜLLER LUCHT PATENTANWÄLTE
Patente Nein danke... ...wer sich teilweise sachlich, teilweise polemisch aber jedenfalls umfassend darüber informieren will, was sich so alles gegen das Patentrecht, Patente deren Inhaber und Vertreter so anführen läßt, findet hier einen guten Einstieg
Arbeitnehmererfindungsgesetz Diesem Gesetz unterliegen die Erfindungen - soweit sie patent- oder gebrauchsmusterfähig sind - und die technischen Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten und öffentlichen Dienst.
Das Sstem des Madrider Markenabkommens Unter diesem Link sind alle wichtigen Vorschriften des Systems der internationalen Registrierung für Marken nach dem Madrider Markenabkommen zusammengestellt.
EPC Das Europäische Patentübereinkommen EPÜ) und desses Ausführungsordnung (AO)
EU-Geschmacksmusterverordnung Die EU-GeschmacksmusterVO ist die gesetzliche Grundlage des "EU-Musters" und in der Gemeinschaft unmittelbar geltendes Recht
Euro-Locarno Die Klassifikation von Locarno betrifft die Anmeldung von Geschmacksmustern. Es ist ene Klassifikation der als Muster in Frage kommenden Waren. Die Verwendung der Klassifikation von Euro-Locarno kann die Eintragung von EU-Geschmacksmustern erheblich beschleunigen.
GemeinschaftsmarkenVO Das Recht der Gemeinschaftsmarke (EU-Marken Verordnung)
Geschmacksmustergesetz Das neue Deutsche Geschmacksmustergesetz regelt den Musterschutz in Deutschland also den Designschutz. Das neue Gesetz ist seit dem 1.06.2004 in Kraft
IPC Die internationale Patentklassifikation. Unerläßliches Hilfsmittel zur Vorbereitung von Sachrecherchen etwa bei einem der Informationszentren in Deutschland.
Klassifikation von Nizza Die Klassifikation von Niza (NKA) stellt eine Klassifikation aller denkbaren Waren und Dienstleistungen, wie sie in Verbindung mit einer Marke beansprucht werden können. Die konkrete Abfassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses einer Markenmeldung sollte jedoch in Absprache mit dem patentanwaltlichen Vertreter erfolgen.
MarkenG Das deutsche Markenrecht
Markenrecht Eine gelungene Zusammenstellung zum Thema Markenrecht mit interessanten Recherchenmöglichkeiten von: Alexander Späth, Krawehlstraße 34, 45130 Essen
MarkenV Die konkreten Verfahrensabläufe der Markenanmeldung und des Widerspruchs sowie sonstige Verfahrensabläufe, wie etwa die Eintragung von Rechtsübergängen sind in einer Verordnung geregelt
PatG das deutsche Patentrecht
PatV
Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt
Das Anmelde- und Eintragunsverfahren, sowie das sich ggf. anschließende Einspruchsverfahren sind in einer Verordnung geregelt
Urheberrechtsgesetz
Das Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
ist am 12. September im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Es ist am 13. September 2003, in Kraft getreten.
US Patent Act Die wichtigsten gesetzlichen Vorschriften und Regeln können hier in der jeweils aktuellen Fassung eingesehen werden.
Vergütungsrichtlinien § 11 des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG) enthält den Auftrag zum Erlass von Richtlinien für die Festsetzung der Vergütung von Arbeitnehmererfindungen. Ziel dieser Richtlinien ist es, den Gewinn aus Arbeitnehmererfindungen angemessen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufzuteilen. Ihrer Rechtsnatur nach sind die Vergütungsrichtlinien keine Rechtsnormen im formellen oder materiellen Sinn, sonderen unverbindliche Hilfsmittel, um die Vergütung im Einzelfall festzustellen
Wirtschaftsrecht von A-Z Eine sehr gelungene und komprimierte Übersicht über die Vorschriften des Wirtschaftrechts bietet die IHK Frankfurt, wenn auch die Grenzen zwischen Gesetz und Kommentar zum Teil recht fließend sind. Das macht die Seite aber zumindest für den Nichtjuristen eher noch spannender.
Mitglieder der wichtigsten Abkommen
Mitglieder des EPÜ Diese Liste dokumentiert welche Länder über den Weg einer Europäischen Patentanmeldung abgedeckt werden können
Das Cyberforum mehr als eine Existenzgründerinitiative. Eher ein Motor für die ganze Region um Karlsruhe, egal ob es um Arbeitsplätze oder einfach ein gutes Bier geht.
Freiburger Wissenschaftsforum
Das FWF versteht sich als Vermittler zwischen Wissenschaft, Öffentlichkeit und Wirtschaft. Es soll Plattform für verschiedenste, interdisziplinäre Projekte sein und dadurch die Möglichkeit schaffen, Wissen der Hochschulen der Region gesellschaftsrelevant einzubringen.
Wir helfen mit so gut wir können...
KROHECK Unternehmensberatung Auch Berater brauchen Berater...