Warum sollte eine Patentrecherche durchgeführt werden?

Es empfiehlt sich, bei der Entwicklung einer neuen Idee oder Erfindung bereits in einem frühen Stadium eine Patentrecherche durchzuführen. Oftmals sind bereits frühere Patentanmeldungen, erteilte Patente oder Gebrauchsmuster zu dem der Erfindung zugrundeliegenden Problem oder einer ähnlichen Idee bereits vorhanden. Dies kann zu einem Umdenken in dem Prozess der Produktentwicklung führen, wenn potenziell gefährliche Schutzrechte aufgefunden werden oder sich aus dem Stand der Technik zusätzliche Anregungen ergeben. Eine Patentrecherche ist jedoch auch in einem späteren Stadium Ihrer Erfindung oder Ihres Projektes noch sinnvoll, um zu prüfen, ob die konkrete Ausgestaltung Ihrer Erfindung bereits vorbekannt oder gar Gegenstand rechtskräftiger Drittrechte ist.

Kann ich selbst eine Patentrecherche betreiben?

An und für sich kann jeder eine Patentrecherche selbst durchführen. Dies ist auch sinnvoll, denn Sie kennen Ihre eigene Erfindung und den zugehörigen Stand der Technik, vielleicht auch bereits Ihre Wettbewerber, selbst am besten. Für die Recherche gibt es unterschiedliche Datenbanken und verschiedene Anlaufstellen, die jeder kostenfrei aufsuchen kann. Datenbanken stellt beispielsweise das Deutsche Patent- und Markenamt oder das Europäische Patentamt zur Verfügung, die Patentinformationszentren helfen Ihnen bei konkreten Fragen zu eigenen Recherchen. Wenn Sie die Patentrecherche jedoch in professionelle Hände geben möchten, helfen Ihnen Ihre Patentanwälte gerne.

Was bringt mir eine Patentrecherche vor der Patentanmeldung?

Eine Recherche zum Stand der Technik hilft bei der Ausarbeitung Ihrer Patentanmeldung, den Gegenstand Ihrer Erfindung zu fokussieren. Mit dem im Rahmen der Recherche aufgefundenen Stand der Technik kann Ihre Erfindung sauber abgegrenzt und die Patentanmeldung direkt auf einen mit hoher Wahrscheinlichkeit schutzfähigen Gegenstand ausgerichtet werden. Dies vermeidet hohe Ausgaben im Verlauf des Anmeldeverfahrens und spart Ihnen wertvolle Zeit. Sollte sich im Rahmen der Recherche hingegen zeigen, dass Ihre Idee aus dem Stand der Technik bereits vollständig bekannt und damit nicht schutzfähig ist, so kann Ihnen durch die Recherche eine negative Entscheidung des Patentamtes und die Kosten des Anmeldeverfahrens ersparen.

Wie gehe ich am besten vor bei einer Patentrecherche?

Es ist empfehlenswert, sich vor der eigentlichen Patentrecherche eine Strategie zu überlegen. Eine Strategie kann etwa eine Kombination aus der Recherche nach Stichworten zu Ihrer Erfindung und sogenannten Patentklassen der IPC-Klassifizierung sein. Wichtig ist es, nach dem wesentlichen Technikdetail Ihrer Erfindung zu suchen.

Soweit es möglich ist, sollte bei der Patentrecherche auf Schlag- oder Stichworte verzichtet werden, denn die Festlegung auf gewisse Schlag- oder Stichworte stellt immer eine willkürliche Beschränkung der Suche dar. Falls aufgrund der Trefferzahl ein Einsatz von Schlag- oder Stichworten notwendig wird, ist es wichtig, geeignete Schlüsselwörter zu finden, die möglichst direkt mit Ihrer Erfindung bzw. Ihrer Technologie in Zusammenhang stehen. Hierfür sollten Sie sich am besten noch einmal vor Augen führen, welche technischen Komponenten und welche funktionalen Elemente, oder welche technischen Verfahrensschritte Ihre Technologie beinhaltet. Wie Sie dann vermutlich feststellen, kommen einige Begriffe und Synonyme für die Suche in Frage. Deshalb empfehlen wir Ihnen, neben dem Begriff, der Ihre Erfindung eindeutig beschreibt, nach sinnverwandten Wörtern oder Umschreibungen zu suchen. Sollten Sie mit IPC-Klassen arbeiten, sollten Stichworte vermieden werden, welche die gewählten Klassen charakterisieren um einer Überdefinition zu entgehen.

Wenn Sie konkret nach Namen suchen wollen, gilt es auf Folgendes zu achten: Firmennamen werden nicht immer gleich geschrieben. Teilweise werden Abkürzungen ausgeschrieben, manchmal nicht. Außerdem haben viele Firmen Zusätze, die aber gegebenenfalls bei der Anmeldung von Schutzrechten weggelassen werden. Gelegentlich schleichen sich auch bei der Übersetzung von Firmennamen Fehler ein. Hat Ihr gesuchtes Unternehmen eventuell auch Tochterfirmen? Möglicherweise ist ein Patent nicht im Namen des Mutterkonzerns, sondern im Namen von verbundenen Unternehmen, Lizenzgebern oder gar Geschäftsführern hinterlegt.

Wann benötige ich einen Patentanwalt?

Auch wenn es einige Leitlinien zur Durchführung von Patentrecherchen gibt, das Thema Patentrecherche ist sehr komplex und erfordert viele fachliche Kompetenzen. Es gibt nicht den einen richtigen Weg zur Patentrecherche, die tatsächliche Vorgehensweise variiert von Fall zu Fall. Wir als Patentanwälte können Ihnen anbieten, Ihren Fall in einem persönlichen Gespräch konkret zu besprechen und Sie detailliert zu beraten. Falls Sie wünschen, dass Ihnen ein Experte die Patentrecherche abnimmt, können wir dies gerne für Sie übernehmen. Aber auch wenn Sie Ihre Recherche bereits begonnen haben, aber nicht mehr weiterwissen, stehen wir Ihnen gerne kurzfristig zur Seite und übernehmen die weitere Recherche für Sie.

Ein Patentanwalt kann sich hier, durch sein Fachwissen auf dem komplexen Gebiet der Patentrecherche, einen schnelleren und besseren Überblick verschaffen. Wenn Sie weitere Fragen haben oder eine ausführliche Beratung durch unsere im Patentrecht erfahrenen Patentanwälte möchten, kontaktieren Sie uns gerne.

Wo liegen die Grenzen der Patentrecherche?

Eine Patentrecherche stellt stets einen Versuch dar, sich einen möglichst vollständigen Überblick über den Stand der Technik zu verschaffen. Dies unterliegt jedoch gewissen Grenzen. Zunächst einmal verfügen etwa die Datenbanken der Patentämter nur über einen begrenzten Datenbestand, der auch lediglich Patentliteratur umfasst. Relevant für Ihre Patentanmeldung ist aber jedweder Stand der Technik, ob mündlich oder schriftlich überliefert, oder auch durch Vorbenutzung geschaffen, wie etwa auf Messen oder Ausstellungen. Zudem bleibt eine Patentanmeldung nach der Hinterlegung für 18 Monate unter Verschluss, bis die Offenlegung stattfindet. Bis zu diesem Zeitpunkt ist eine Patentanmeldung in den Datenbanken nicht recherchierbar, so dass die Recherche in jedem Fall bereits systembedingt eine Lücke von 18 Monaten aufweist.

Schließlich stellt aber auch jedwede Suchanfrage durch die Auswahl von Klassen und Stichworten, Einschränkungen hinsichtlich des Anmeldernamens oder eines relevanten Zeitraums eine Beschränkung der Recherche dar. Auch sprachliche Barrieren können eine Rolle spielen, da eine Suchfrage nach Stichworten stets eine Festlegung auf Schutzrechte in einer bestimmten Sprache darstellt.

Dennoch stellt die Patentrecherche eine empfehlenswerte vorgeschaltete Aufklärung dar, welche dabei hilft, die Qualität Ihrer Patentanmeldung zu verbessern und im Verfahren unnötige Kosten zu vermeiden.

Geitz Truckenmüller Lucht Christ
Ihre Patentanwälte seit 1969